Ein Beitrag von einem Rechtsanwalt der sich ernsthaft mit der derzeitigen Rechtslage auseinandersetzt und zu Gedanken gekommen ist, von denen ich Aspekte teilen kann. Für mich stellen sich da auch Fragen wie:
- wie gehen wir als Menschen mit der Situation in unserem täglichen Leben um,
- was lernen wir aus dem Urteil und welche Konsequenzen hat es auf die derzeitigen Urteile und Gesetze die erlassen und geändert wurden,
- oder lassen wir es weiter laufen wie bisher und beschäftigen wir uns weiter mit unwichtigen Details,
- oder wollen wir uns nur aufregen über das was die da mit uns machen?
„… Wenn man jetzt die Nachrichten verfolgt, wird so getan, als ob es sich um einen kleinen Betriebsunfall oder eine Beule am Heck handelt, aber sonst alles in Ordnung ist. Vor allem kommt jetzt ans Licht, wie insbesondere die CDU dafür gesorgt hat, sich unliebsame Konkurrenten vom Leibe zu halten, um stets `sauber` als angebliche Mehrheitspartei dazu stehen.
Aber Achtung! Jetzt wird versucht, die Entscheidung zu relativieren und deren fundamentale Feststellung zu umgehen. Es kann keine Rede davon sein, dass Merkel sich jetzt mal eben mit der Opposition abstimmt und schnell noch ein neues Wahlgesetz auf den Weg bringt, damit ihre zusammengelogene Beliebtheit und der nächste Wahlsieg nicht gefährdet werden.
Fakt ist: Kein Abgeordnetenhansel hat ab heute mehr etwas im Bundestag verloren, geschweige denn zu besprechen oder zu mauscheln. Merkel ist ab sofort keine Kanzlerin mehr, sondern eine x-beliebige Privatperson, gleiches gilt für Minister, Abgeordnete und ähnliche Figuren in `Amt und Würden`.
Das muss ganz klar erkannt und herausgestellt werden. Jeder, der sich jetzt noch ein Amt anmaßt und mit dem Ausverkauf Deutschlands fortfährt, ist festzusetzen bis zur späteren Verhandlung vor einem vom Volk legitimierten Gericht.
Wer jetzt im Trüben fischt und sich jetzt den Staat unter den Nagel reißt, ist…., naja, jedenfalls nicht berechtigt, als Vertreter des Volkes aufzutreten und / oder irgendwelche internationale Unterwerfungserklärungen abzugeben oder überhaupt irgendetwas zu veranstalten. Wo bleiben die Bundesanwälte? …“
Gedanken von mir an den Verfasser:
Sehr geehrter Herr Anwalt, auch die Verfassungsrichter und Bundesanwälte sind leider über Parteien zu dem gemacht worden was sie sind, also genauso illegitim. Was erwarten Sie nun von denen? Recht im Sinne des Bundesrechtes, des Völkerrechtes, der Menschenrechte?
Es gibt hunderte von Gesetzen, die das Eigentum vor Schaden durch den Menschen schützt, ich kenne kein einziges Gesetz, welches den Menschen vor Schaden durch Eigentum schützt. Wozu sind also Gesetze gemacht? Nicht um Recht zu sprechen, sondern um zu garantieren, dass sich die Menschen an Regeln zu halten haben, die eigens zum Schutz von Eigentum etabliert wurden.
Das Erbrecht hat der 1. Dieb erfunden, als Regel zum Schutz dessen, was ihm nicht gehört.
MonaLizani
Urteil Bundesverfassungsgericht zum Bundeswahlgesetz
Grundlegende Gedanken über die Karlsruher Entscheidung zum Bundeswahlgesetz:
Quelle: Der BRD Schwindel
Das WahlRecht ist Merkelwürdig, machen wir uns dann strafbar ?
Erwin Pelzig – Ungültiges Wahlrecht
Extra 3 – 100 Prozent für die CDU – NDR